Mitmachen: Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren

Die Bürgerrechts- und Datenschutzorganisation FoeBuD e.V. ruft auf zur Unterzeichnung einer Verfassungsbeschwerde gegen Internetsperren. Das so genannte Zugangserschwerungsgesetz ist seit dem 23. Februar 2010 in Kraft. Alle politischen Initiativen, dieses Gesetz aufzuheben, waren bisher erfolglos. Der FoeBuD hat nun die Anwälte Dominik Boecker und Thomas Stadler mit einer Verfassungsbeschwerde beauftragt.

Betroffen vom Zugangserschwerungsgesetz sind:

1. Alle Internetnutzer, denen damit der freie Zugang zu Informationenverwehrt werden kann,
2. Webseitenbetreiber, die befürchten müssen, dass ihre Webseite versehentlich auf eine Sperrliste kommt und
3. Internet Service Provider, die gesetzlich gezwungen sind, die Netzsperren umzusetzen.

Alle Betroffenen können sich bis zum 12. Februar 2011 an der Verfassungsbeschwerde gegen die drohende Internetzensur beteiligen.
Sie müssen dafür nur ein Formular ausfüllen und es ausgedruckt an den FoeBuD senden, der die Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe einreichen wird. Die Teilnahme an der Verfassungsbeschwerde ist kostenfrei, zur Finanzierung wird um Spenden gebeten.

Das Online-Formular zum Unterzeichnen und weitere Informationen finden Sie unter: http://www.foebud.org/netzsperren [1]

Die Verfassungsbeschwerde wird am 21. Februar 2011 beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Je mehr Menschen sich beteiligen und je schneller sie dies tun, desto besser!

Bürgerrechtler, Netzaktivisten, Juristen, Missbrauchsopfer und weite Teile der Presse haben dieses Gesetz seit langem kritisiert. Die wichtigsten Kritikpunkte:

Das Gesetz verlangt den Aufbau einer technischen Infrastruktur, die es  ermöglicht, beliebige “unerwünschte” Inhalte zu blockieren. Damit wird  Zensur möglich – ein Vorgehen, das bei anderen Ländern wie China oder  Iran einhellig kritisiert wird.

Es besteht ein erhebliches Risiko, dass Seiten gesperrt werden, die  gar kein strafbares Material beinhalten. Das zeigen die Erfahrungen  aus anderen Ländern.

Durch Netzsperren verschwindet kein strafbarer Inhalt aus dem  Internet. Die strafbaren Inhalte bleiben unverändert online.

Computerkundige Kriminelle können die Blockaden leicht umgehen.

Netzsperren sind kein sinnvoller Beitrag zur Bekämpfung der  Missbrauchsdarstellungen. Im Gegenteil. Täter werden durch Netzsperren  gewarnt, Ermittlungen der Polizei dadurch vereitelt.

Das Sperren nach Zugangserschwerungsgesetz wird zur Zeit nicht vollzogen, weil das Bundesministerium des Inneren durch einen – in dieser Form eindeutig rechtswidrigen – Nichtanwendungserlass das BKA angewiesen hat, vorerst keine Sperrlisten von Webseiten zu führen.

Letztlich muss aber jederzeit damit gerechnet werden, dass das Gesetz doch vollzogen wird, zumal die großen Internet-Provider die technischen Voraussetzungen bereits geschaffen haben.

Mit dieser Verfassungsbeschwerde will der FoeBuD e.V. den Aufbau einer Zensurinfrastruktur für das Internet stoppen. Das Zugangserschwerungsgesetz muss zurückgenommen werden!

Weitere Informationen zum Thema Netzsperren erhalten Sie auf den Seiten zur Verfassungsbeschwerde [2]. Die ausführliche Erläuterung, warum das Zugangserschwerungsgesetz verfassungswidrig ist, ist auf der Webseite von RA Thomas Stadler [3] nachzulesen. Die Stellungnahmen der Sachverständigen im Rechtsausschuss, u.a. von Dominik Boecker finden sich auf der Website des Deutschen Bundestages [4]. Ausführliche Informationen zum Zugangserschwerungsgesetz können bei Wikipedia nachgelesen werden [5]

Die Teilnahme an der Verfassungsbeschwerde ist kostenlos. Es entstehen jedoch hohe Kosten. Um diese Kosten abzufedern benötigen wir Ihre Spende. Bitte unterstützen Sie unsere Arbeit für Bürgerrechte und Datenschutz mit Ihrer Spende! [6] Konto 5459545902 Sozialbank (BLZ 37020500)

Freundliche Grüße

FoeBuD e.V.
//Rena Tangens & padeluun

Links:
[1] http://www.foebud.org/netzsperren
[2] http://www.foebud.org/vb-netzsperren
[3] http://www.internet-law.de/2010/11/netzsperren-warum-das-zugangserschwerungsgesetz-verfassungswidrig-ist.html
[4] http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a06/anhoerungen/archiv/03_Zugangserschwerung/04_Stellungnahmen/index.html
[5] http://de.wikipedia.org/wiki/Zugangserschwerungsgesetz
[6] https://www.foebud.org/spende

Quelle: [FoeBuD-News] Mitmachen: Verfassungsbeschwerde gegen Netzsperren 17.12.2010

#Quizfrage: #paedagogik #fail – #pae #pädagogik

Quizfrage: Wo ist der Fehler?
Situation: Pizzabote an der Tür, Tür wird geöffnet.
Kind ruf: Pizza, Pizza, Pizza!
Elternanworten: Ruhe, du hast schon Abendbrot gegessen!

Na wo ist der Fehler:2 Etwachsene, 2Pizzen und 1Kind

#Verbraucher: #Schwacher #Strahl – #SPIEGEL #ONLINE

Wiedermal ein sehr interessanter Artikel über den deutschen Verbrauch und ihre Umwelt sünden….

Ist doch eine logische Kaufmännische Rechnung: Weniger Verbrauch = Mehr Kosten pro m³ ! Dieses predige ich schon seit Jahren!

Hier ein Auszug aus dem SIEGEL ONLINE Artikel:

Schwacher Strahl

Von Guido Kleinhubbert

Die Deutschen verbrauchen zu wenig Wasser und richten damit Schäden an. Trotzdem erwägt die EU, sie zu noch mehr Sparsamkeit zu drängen. Es drohen Preiserhöhungen um 25 Prozent.

Es ist schon wieder einer dieser Tage, an denen der Nachschub stundenlang vom Himmel fällt. Friedrich Reh, 48, Chef des Wasserwerks Haltern, sitzt in seinem Büro und fährt den Computer hoch. Draußen prasselt der Regen in schrägen Strichen auf den benachbarten Stausee, läuft über die abschüssigen Wege vor dem Verwaltungsgebäude, pitscht auf die Rohre, durch die jeden Tag 250 Millionen Liter Trinkwasser in die Städte und Gemeinden des nördlichen Ruhrgebiets gepumpt werden.

Reh und sein Arbeitgeber Gelsenwasser könnten in diesem feuchten Spätsommer, in dem es in Haltern so viel regnet wie noch nie seit Beginn der Wetteraufzeichnung, mehr und besseres Wasser verkaufen als jemals zuvor. Es sickert fast 70 Meter tief durch sandige Filterböden auf dem Werksgelände und wird im Labor jeden Tag von Mitarbeitern mit Mundschutz auf Sauberkeit und Optik kontrolliert. Vor einigen Wochen setzte es sich bei einem Geschmackstest sogar gegen teure Flaschen-Konkurrenz aus Kanada und Italien durch. Dennoch scheinen die etwa eine Million Kunden mit dem Wasser aus Haltern zu hadern.Der Werksleiter öffnet eine Datei mit den Statistiken der vergangenen Jahre. Zahlenreihen wie diese kennen fast alle deutschen Wasserversorger. Im Jahr 2000 leitete das Werk noch etwa 110 Millionen Kubikmeter ins Netz. Voriges Jahr waren es nur noch 90 Millionen, Tendenz weiter sinkend. Die Industrie setzt zunehmend auf Wasseraufbereitung, Städte verlieren Einwohner, die Landwirtschaft wird meist vom Regen verwöhnt. Doch auch die privaten Kunden fragen weniger Wasser nach.

[...] weiter lesen –> HIER <–

Quelle: Verbraucher: Schwacher Strahl – SPIEGEL ONLINE – Nachrichten – Wirtschaft.

die #datenschleuder Ausgabe #94 #CCC

Mit Freunde konnte ich feststellen, dass die datenschleuder (das wissenschaftliche fachblatt für datenreisende – ein organ des chaos computer club) #94 des CCC Online ist :) . Ihr findet sie auf der Seite der datenschleuder –> HIER <–

Ixquick Schützt Ihre Privatsphäre

Habe ich gerade gefunden bzw. bin durch einen Podcast Online Talk von DRadioWissen zum Thema Terrorismus Innenansichten einer Ermittlung auf diese Suchmaschine gestoßen und finde es sehr interessant!


Die einzige Suchmaschine, die Ihre IP-Adresse nicht speichert.

Ihre Privatsphäre ist in Gefahr !

Jedes Mal, wenn Sie eine der gebräuchlichen Suchmaschinen verwenden, werden Ihre Suchanfragen gespeichert.
Suchbegriffe, Zeitpunkt des Besuchs, Links die Sie angewählt haben, Ihre IP-Adresse und sogenannte User ID Cookies, all diese Daten werden im System der Suchmaschinen gespeichert.

Die Persönlichkeitsprofile die sich aus der Fülle dieser Informationen erstellen lassen, sind für gewisse Branchen bares Geld wert und auch Datenerfassungsinstitutionen der Regierung, Hacker und andere Arten Krimineller sind am Zugriff auf diese Daten sehr interessiert.
Leider ist es sehr wahrscheinlich, dass es früher oder später auch bei Ihren Daten dazu kommen wird.

Was passieren könnte ?

Ein Beispiel zur Verdeutlichung:

Im August 2006 erregte der America Online (AOL) privacy Skandal die Gemüter der Online-Welt. AOL veröffentlichte zu diesem Zeitpunkt die Datenbankinhalte der letzten 3 Monate und damit die Suchdaten von 650.000 ihrer User. Die veröffentlichten Inhalte der Datenbank, sind nach wie vor für jeden aufrufbar.
Sie eröffnen erschreckende Einblicke in das Potenzial der Daten, für einen Datenschutzalptraum missbraucht zu werden.

—>Geben Sie einen Suchbegriff bei query ein, um zu sehen wer danach gesucht hat.
—>Klicken Sie auf eine “User ID”, um weitere Suchanfragen des Benutzers angezeigt zu bekommen

Geschockt ? Damit sind Sie nicht allein.
Suchen wir etwas im Internet, teilen wir im schlimmsten Fall unsere privatesten Gedanken mit unserem Computer.
Diese Gedanken gilt es privat zu halten.


Quelle: www.ixquick.com

#Event – #Kalender auf #Google basis

So hier findet ihr den Event-Kalender. Dort findet ihr nach und nach Termine in und rundum Bremerhaven, eben falls lassen sich Fernsehsendungen die von Interesse sein können finden.Er wird warscheinlich nie Volständig sein und auch nicht immer richtig! Er soll eher als orientierung diensen was so los ist und was man so machen könnte!

Wer mitwirken möchte, bitte melden! Dann Schnaken wir und ihr bekommt zugriff auf den Kalender!

#Android #App #FoodWatcher 1.5 @peacei

Logo Es gibt eine neue Version vom FoodWatcher. Ich habe ja schon für ihn Berichtet. Es wurde nun auch in den Android Market eingepflegt und somit kann man auch Updates des Programms direkt über ihn beziehen und muss sie nicht Manuell durchführen. Neben dem Hinzufügen in den Market wurde noch folgendes am FoodWatcher verändert:

1.5
- Anstatt die Essensdaten selbst aus dem HTML-Code zu parsen, liest die
App nun in der AppEngine vom FoodSupplier (http://foodspl.appspot.com)
generierte Xml-Daten aus
- Beim Wechsel von der Portrait- in die Landscape-Ansicht und umgekehrt
behält die App nun den gewählten Tag bei, anstatt auf das aktuelle
Datum zurück zu wechseln
- Anstatt alle 6 Stunden aktualisiert sich das Widget nun jede Stunde

Quelle: changelog.txt

Hier der QR-Code zur App:

QR-Code Foodwatcher

QR-Code FoodWatcher

Links:

#flattr im #Testbetrieb

So nun ist es auch hier soweit ich nutze nun flattr.

Habe mich schon vor einiger Zeit angemeldet und habe nun endlich mal was überwiesen. Somit kann ich es auch endlich mal testen ;) . Da ich sowieso nun erst mal nutze, dachte ich mir, dass ich hier auch nen Thing/Things einbinden kann. Mal sehen ob/was es bringt. ;)

Hier noch ein schönes Video zu flattr:

Was ist flattr – Deutsch

This is flattr – Englisch

Also viel Spaß beim flattrn ;)

#Handbuch #Samsung #Galaxy S #i9000

Da ich eigentlich selten auf den Herstellerseiten nach solchen Dingen suche (eigentlich ziemlich dumm ;) ) hier der Link zum Handbuch vom Samsung Galaxy S I9000

Hersteller Seite Handbuch

Direkt Link Handbuch PDF Deutsch (Stand: 22.06.2010)

Direkt Link Handbuch PDF Englisch (Stand: 19.07.2010)